Fragen der SPD-Fraktion

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Gesamtelternbeirat
Dr. Thomas Kammer
Himbeerweg 26
89075 Ulm
5.5.2014


Sehr geehrte Damen und Herren des GEB,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 16.4.2014. Ihrer Bitte, die Fragen zu beantworten, wollen wir gerne nachkommen, so wie wir alle Anfragen im Wahlkampf und auch sonst selbstverständlich beantworten (Anlage). Ihre Fragen und Antwortvorschläge möchte ich allerdings mit einer Gegenfrage beantworten: Haben Sie all diese Fragen in der Lenkungsgruppe "Kinderbetreuung in Ulm" auch gestellt? Wurden diese Fragen unzureichend beantwortet oder gar ignoriert? Unsere Fraktionsvertreterin Frau Dr. Susanne Grimm war Mitglied in dieser Arbeitsgruppe. Sie hat uns regelmäßig berichtet. Durchaus auch davon, dass der Entscheidungsprozess sehr langwierig war, die Datenlage laufend aktualisiert wurde und basierend darauf letztlich aber ein Konsens erarbeitet werden konnte. Ich kann mir vorstellen, dass auch in Ihren Gremien angemessen berichtet wurde. So stellt sich mir die Frage, was wollen Sie eigentlich wissen? Wäre es nicht gescheiter und ehrlicher, der Vorstand des GEB würde vor die Eltern treten und sagen: Ihr habt uns beauftragt, Eure Interessen zu vertreten und das im beauftragten Gremium demokratisch erarbeitete Ergebnis könnte von den Eltern akzeptiert werden. Das wäre u.E. richtig, aber zugegeben unspektakulär.
Also noch einmal die Frage: was wollen Sie mit diesem Fragebogen erreichen?

Mit freundlichen Grüßen


Dorothee Kühne                    Martin Rivoir
Fraktionsvorsitzende               stellv. Fraktionsvorsitzender
Katja Adler                            Dr. Susanne Grimm
Stellv. Fraktionsvorsitzende      Stadträtin

 

 

Brief von GEB-KiTa Ulm, 13. Mai 2014

An die SPD-Fraktion

Ihre Fragen zur Kandidatenbefragung des GEB (email vom 5.5.2014)

Sehr geehrte Frau Kühne, sehr geehrter Herr Rivoir, sehr geehrte Frau Adler, sehr geehrte Frau Dr. Grimm,

vielen Dank für Ihre Antwort auf unsere Kandidaten-Umfrage zur Gemeinderatswahl.
In Ihrem Schreiben stellen Sie uns die folgenden Gegenfragen: "was wollen Sie mit diesem Fragebogen erreichen?", und: "Haben Sie all diese Fragen in der Lenkungsgruppe 'Kinderbetreuung in Ulm' auch gestellt?". Schließlich fragen Sie: "Wäre es nicht gescheiter und ehrlicher, der Vorstand des GEB würde vor die Eltern treten und sagen: Ihr habt uns beauftragt, Eure Interessen zu vertreten und das im beauftragten Gremium demokratisch erarbeitete Ergebnis könnte von den Eltern akzeptiert werden."

Wir respektieren die demokratisch gefällten Entscheidungen des Gemeinderates. Unsere Umfrage bezieht sich auf die zukünftige Politik und nicht auf vergangene Entscheidungen. Zur Wahl der Gemeinderäte sind jetzt auch die Eltern aufgerufen. Zusammen mit allen anderen Wählerinnen und Wählern beauftragen sie eine Gruppe von Repräsentanten für die kommenden fünf Jahre. Mit den Antworten der Kandidatinnen und Kandidaten auf unseren Fragebogen bieten wir den Eltern eine differenzierte Informationsgrundlage für ihre Entscheidung an.

Gerne gehen wir auf Ihre Fragen zur vergangenen Arbeit in der Lenkungsgruppe „Kinderbetreuung in Ulm“ ein. Der kürzlich beschlossenen Gebührensenkung für Familien mit einer bestimmten Alterskonstellation der Kinder haben wir zugestimmt, da diese eine begrüßenswerte Entlastung für die betroffenen Familien ist. Wir haben in der Lenkungsgruppe gleichzeitig deutlich darauf hingewiesen, dass grundlegende Kritikpunkte am aktuellen Gebührensystem damit keineswegs beseitigt sind (wie im Sitzungsprotokoll vermerkt). Von anderen Fraktionen wurde uns signalisiert, dass in der kommenden Legislaturperiode weitere Modifikationen denkbar sind. Weiterhin haben wir zum Ausdruck gebracht, dass insbesondere auch im Ü3-Bereich ein Mangel an Ganztagesangeboten besteht. In der neu konstituierten Lenkungsgruppe 'Grundschule BBE' haben wir unseren Standpunkt zur Schülerbetreuung dargestellt.

Wir hoffen, Ihre Gegenfragen damit hinreichend beantwortet zu haben. Für persönliche Gespräche stehen wir bei weiteren Fragen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,
für den Vorstand des GEB

Judith Gadesmann
Thomas Kammer
Sigrid Krahner
Dietrich Schilling
Andreas Schorr